Bekanntmachungen
Die Internetseite unter folgendem Link wurde vom Landesamt für Straßenbau und Verkehr, Zentrale und Niederlassungen sowie der LISt GmbH als eine Stelle zur öffentlichen Bekanntmachung bestimmt. Dies gilt auch für eine öffentliche Zustellung durch Bekanntmachung einer Benachrichtigung im Sinne des Verwaltungszustellungsgesetzes (VwZG).
- Bekanntmachungen des LASuV, Zentrale
- Vergabebekanntmachung nach § 19 Abs. 2 VOL/A, § 20 Abs. 3 VOB/A bzw. § 30 Abs. 1 UVgO
- Bekanntmachungen des LASuV, Niederlassung Meißen
- Bekanntmachungen der LISt Gesellschaft für Verkehrswesen und ingenieurtechnische Dienstleistungen mbH
- Beihilfen nach Art. 107 AEUV mit Freistellung von der Anmeldepflicht
Bekanntmachungen des LASuV, Zentrale
- Bekanntmachung des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr, Zentrale über Vorarbeiten (Baugrunderkundung) in der Stadt Oederan für das Vorhaben "B 173, Neubau Ortsumgehung Oederan" (*.pdf, 7,23 MB)
- Bekanntmachung des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr, Zentrale über Umstufungen in der Gemeinde Bannewitz (K 9017) (*.pdf, 4,43 MB)
- Bekanntmachung des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr, Zentrale zur Abstufung der K 7838 in der Gemeinde Werda und der Stadt Schöneck/Vogtland (*.pdf, 5,61 MB)
- Bekanntmachung des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr, Zentrale über Umstufungen in der Gemeinde Neuensalz (K 7883) (*.pdf, 2,01 MB)
- Bekanntmachung des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr, Zentrale über Umstufungen in der Kreisfreien Stadt Chemnitz (Arthur-Weiner-Platz) (*.pdf, 2,10 MB)
Vergabebekanntmachung nach § 19 Abs. 2 VOL/A, § 20 Abs. 3 VOB/A bzw. § 30 Abs. 1 UVgO
- Information vom 6. November 2023 nach § 19 Abs. 2 VOL/A über die Erteilung eines Auftrages (*.pdf, 0,29 MB)
- Information vom 1. November 2023 nach § 20 Abs. 3 VOB/A über die Erteilung eines Auftrages (*.pdf, 0,29 MB)
- Information vom 10. Oktober 2023 nach §19 Abs. 2 VOL/A über die Erteilung eines Auftrages (*.pdf, 0,29 MB)
- Information vom 19. September 2023 nach §19 Abs. 2 VOL/A über die Erteilung eines Auftrages (*.pdf, 0,29 MB)
- Information vom 19. September 2023 nach §20 Abs. 3 VOB/A über die Erteilung eines Auftrages (*.pdf, 0,41 MB)
- Information nach §19 Abs. 2 VOL/A vom 12. September 2023 (*.pdf, 0,28 MB)
Bekanntmachungen des LASuV, Niederlassung Meißen
- Bekanntmachung des LASuV, Niederlassung Meißen über Vorarbeiten auf Grundstücken (Baugrundaufschlussarbeiten) in der Gemarkung Glaubitz für die Baumaßnahme "B 98 Ortsumgehung Glaubitz" (*.pdf, 6,27 MB)
- Bekanntmachung des LASuV, Niederlassung Meißen über Vorarbeiten auf Grundstücken (Vermessungsarbeiten) in der Gemarkung Wildenhain für die Baumaßnahme "B 98 Ortsumgehung Wildenhain" (*.pdf, 0,77 MB)
- Bekanntmachung des LASuV, Niederlassung Meißen über Vorarbeiten auf Grundstücken (Baugrunduntersuchungen) in der Gemarkung Wildenhain für die Baumaßnahme "B 98 Ortsumgehung Wildenhain" (*.pdf, 0,90 MB)
- Bekanntmachung des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr, Eigentümer in der Verkehrssicherungspflicht - Aufruf zur Kontrolle und Pflege von Baumbeständen in den Landkreisen Meißen und Sächsische Schweiz-Osterzgebirge (*.pdf, 0,13 MB)
Bekanntmachungen der LISt Gesellschaft für Verkehrswesen und ingenieurtechnische Dienstleistungen mbH
- Bekanntmachung der LISt GmbH über Vorarbeiten (Baugrunduntersuchungen) auf Grundstücken in der Gemeinde Bannewitz, Gemarkungen Bannewitz und Wilmsdorf für das Vorhaben "S 36, Neubau Geh- und Radweg bei Bannewitz" (*.pdf, 0,15 MB)
- Bekanntmachung der LISt GmbH über Vorarbeiten (Baugrunduntersuchungen) auf Grundstücken in der Gemeinde Rabenau, Gemarkung Obernaundorf für das Vorhaben "S 36, Neubau Geh- und Radweg bei Bannewitz" (*.pdf, 0,15 MB)
- Bekanntmachung der LISt GmbH über Vorarbeiten (Baugrunduntersuchungen) auf Grundstücken in der Gemeinde Weißkeißel, Gemarkungen Weißkeißel Flur 1, 3 und 5 für das Vorhaben "S 126 - Neubau einer Radverkehrsanlage zwischen Weißwasser und Niesky" (*.pdf, 0,16 MB)
- Bekanntmachung der LISt GmbH über Vorarbeiten (Baugrunduntersuchungen) auf Grundstücken in der Gemeinde Krauschwitz, Gemarkungen Krauschwitz Flur 7 und Sagar Flur 3 für das Vorhaben "S 126 - Neubau einer Radverkehrsanlage zwischen Weißwasser und Niesky" (*.pdf, 0,16 MB)
- Bekanntmachung der LISt GmbH über Vorarbeiten (Baugrunduntersuchungen) auf Grundstücken in der Stadt Markranstädt, Gemarkung Quesitz für das Vorhaben "B 87, Neubau Geh- und Radweg Markranstädt" (*.pdf, 0,16 MB)
- Bekanntmachung der LISt GmbH über Vorarbeiten (Baugrunduntersuchungen) auf Grundstücken in der Stadt Chemnitz, Gemarkung Klaffenbach für das Vorhaben "B 95 - Neubau Geh- und Radweg nördlich Burkhardtsdorf (*.pdf, 0,12 MB)
- Bekanntmachung der LISt GmbH über Vorarbeiten (Baugrunduntersuchungen) auf Grundstücken in der Gemeinde Burkhardtsdorf für das Vorhaben "B 95 - Neubau Geh- und Radweg nördlich Burkhardtsdorf" (*.pdf, 0,12 MB)
- Bekanntmachung der LISt GmbH über Dulden von Vorarbeiten (Vermessungsarbeiten) auf Grundstücken in der Gemeinde Elsterheide, Gemarkung Bluno für das Vorhaben "B 156, Ortsumfahrung Bluno" (*.pdf, 0,11 MB)
- Bekanntmachung der LISt GmbH über Dulden von Vorarbeiten (Vermessungsarbeiten) auf Grundstücken in der Gemeinde Gersdorf für das Vorhaben "B 180, Neubau Geh- und Radweg bei Gersdorf" (*.pdf, 85,29 KB)
- Bekanntmachung der LISt GmbH über Dulden von Vorarbeiten (Vermessungsarbeiten) auf Grundstücken in der Stadt Lugau für das Vorhaben "B 180, Neubau Geh- und Radweg bei Gersdorf" (*.pdf, 84,88 KB)
- Bekanntmachung der LISt GmbH über Dulden von Vorarbeiten (Baugrunduntersuchungen) auf Grundstücken in der Gemeinde Klipphausen, Gemarkungen Röhrsdorf, Naustadt und Ullendorf für das Vorhaben "S 177, Neubau einer Radverkehrsanlage bei Ullendorf" (*.pdf, 0,63 MB)
- Bekanntmachung der LISt GmbH über Dulden von Vorarbeiten (Faunistische Sonderuntersuchungen) auf Grundstücken in der Stadt Kamenz, Gemarkung Wiesa für das Vorhaben "S 100, Neubau Radverkehrsanlage bei Panschwitz-Kuckau" (*.pdf, 0,67 MB)
- Bekanntmachung der LISt GmbH über Dulden von Vorarbeiten (Faunistische Sonderuntersuchungen) auf Grundstücken in der Stadt Elstra, Gemarkung Prietitz für das Vorhaben "S 100, Neubau Radverkehrsanlage bei Panschwitz-Kuckau" (*.pdf, 0,64 MB)
- Bekanntmachung der LISt GmbH über Dulden von Vorarbeiten (Faunistische Sonderuntersuchungen) auf Grundstücken in der Gemeinde Panschwitz-Kuckau, Gemarkung Jauer für das Vorhaben "S 100, Neubau Radverkehrsanlage bei Panschwitz-Kuckau" (*.pdf, 0,65 MB)
- Bekanntmachung der LISt GmbH über Dulden von Vorarbeiten (Faunistische Sonderuntersuchungen) auf Grundstücken in der Gemeinde Nebelschütz, Gemarkungen Nebelschütz und Miltitz für das Vorhaben "S 100, Neubau Radverkehrsanlage bei Panschwitz-Kuckau" (*.pdf, 0,71 MB)
Beihilfen nach Art. 107 AEUV mit Freistellung von der Anmeldepflicht
Beihilfen nach Art. 107 Abs. 1 Vertrag zur Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) mit Freistellung von der Anmeldepflicht nach Art. 3 der Verordnung (EU) Nr. 651/2014 der Kommission vom 17. Juni 2014
Das Landesamt für Straßenbau und Verkehr trifft als Zuwendungsgeber Entscheidungen zur Förderung von Maßnahmen für Einzelmaßnahmen am Sachsenring. Ein Teil dieser Maßnahmen erfüllt den Beihilfebegriff nach Art. 107 Abs. 1 AEUV. Art. 3 der Verordnung (EU) Nr. 651/2014 der Kommission (auch AGVO = Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung), erklärt die Vereinbarkeit bestimmter Beihilfen mit dem Binnenmarkt und stellt diese von der Anmeldepflicht nach Art. 108 Abs. 3 AEUV (Notifizierung) frei, wenn die notwendigen Voraussetzungen der AGVO vorliegen. Die Transparenzpflicht zu derartigen Beihilfen umfasst nach Art. 11 AGVO einen Weblink zum vollen Wortlaut der Beihilfemaßnahme einschließlich Änderungen. Der gesetzlichen Forderung kommt das Landesamt für Straßenbau und Verkehr nachfolgend mit chronologischer Zusammenstellung der mit Freistellung angezeigten Beihilfen nach.
- Festsetzungsbescheid 2023 - Zuweisung des Freistaates Sachsen im Rahmen der Förderung von Einzelmaßnahme "Am Sachsenring" (*.pdf, 3,35 MB)
- Festsetzungsbescheid 2022 - Zuweisung des Freistaates Sachsen im Rahmen der Förderung von Einzelmaßnahme "Am Sachsenring" (Neufassung) (*.pdf, 1,03 MB)
- Festsetzungsbescheid 2022 - Zuweisung des Freistaates Sachsen im Rahmen der Förderung von Einzelmaßnahme "Am Sachsenring" (*.pdf, 3,79 MB)
- Festsetzungsbescheid 2021 - Zuweisung des Freistaates Sachsen im Rahmen der Förderung von Einzelmaßnahme „Am Sachsenring" (*.pdf, 2,51 MB)
- Festsetzungsbescheid 2020 - Zuweisung des Freistaates Sachsen im Rahmen der Förderung von Einzelmaßnahme „Am Sachsenring" (*.pdf, 2,28 MB)
- Festsetzungsbescheid 2019 - Zuweisung des Freistaates Sachsen im Rahmen der Förderung von Einzelmaßnahme „Am Sachsenring" (*.pdf, 1,15 MB)
- Festsetzungsbescheid 2017 - Zuweisung des Freistaates Sachsen im Rahmen der Förderung von Einzelmaßnahme „Am Sachsenring" (*.pdf, 2,13 MB)
- Festsetzungsbescheid 2016 - Zuweisung des Freistaates Sachsen im Rahmen der Förderung von Einzelmaßnahme „Am Sachsenring" (*.pdf, 78,49 KB)