Bekanntmachungen
Die Internetseite unter folgendem Link wurde vom Landesamt für Straßenbau und Verkehr, Zentrale und Niederlassungen sowie der LISt GmbH als eine Stelle zur öffentlichen Bekanntmachung bestimmt. Dies gilt auch für eine öffentliche Zustellung durch Bekanntmachung einer Benachrichtigung im Sinne des Verwaltungszustellungsgesetzes (VwZG).
- Bekanntmachungen des LASuV, Zentrale
- Vergabebekanntmachung nach § 19 Abs. 2 VOL/A, § 20 Abs. 3 VOB/A bzw. § 30 Abs. 1 UVgO
- Bekanntmachungen des LASuV, Niederlassung Meißen
- Bekanntmachungen der LISt Gesellschaft für Verkehrswesen und ingenieurtechnische Dienstleistungen mbH
- Beihilfen nach Art. 107 AEUV mit Freistellung von der Anmeldepflicht
Bekanntmachungen des LASuV, Zentrale
- Bekanntmachung des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr, Zentrale über Vorarbeiten (Baugrunderkundung) in der Stadt Oederan für das Vorhaben "B 173, Neubau Ortsumgehung Oederan" (*.pdf, 12,64 MB)
- Bekanntmachung des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr, Zentrale über Umstufung in der Kreisfreien Stadt Chemnitz (*.pdf, 0,88 MB)
Vergabebekanntmachung nach § 19 Abs. 2 VOL/A, § 20 Abs. 3 VOB/A bzw. § 30 Abs. 1 UVgO
- Information vom 19. Juli 2024 nach § 20 Abs. 3 VOB/A über die Erteilung eines Auftrages (*.pdf, 0,12 MB)
- Information vom 9. Juli 2024 nach §19 Abs. 2 VOL/A über die Erteilung eines Auftrages (*.pdf, 0,38 MB)
- Information vom 18. Juni 2024 nach § 20 Abs. 3 VOB/A über die Erteilung eines Auftrages (*.pdf, 0,12 MB)
- Information vom 3. Juni 2024 nach §19 Abs. 2 VOL/A über die Erteilung eines Auftrages (*.pdf, 0,29 MB)
- Information vom 29. Mai 2024 nach §19 Abs. 2 VOL/A über die Erteilung eines Auftrages (*.pdf, 0,29 MB)
- Information vom 25. April 2024 nach § 20 Abs. 3 VOB/A über die Erteilung eines Auftrages (*.pdf, 0,12 MB)
- Information vom 20. März 2024 nach § 19 Abs. 2 VOL/A über die Erteilung eines Auftrages (*.pdf, 0,14 MB)
- Information vom 16. Januar 2024 nach § 20 Abs. 3 VOB/A über die Erteilung eines Auftrages (*.pdf, 0,11 MB)
Bekanntmachungen des LASuV, Niederlassung Meißen
- Bekanntmachung des LASuV, Niederlassung Meißen über Vorarbeiten auf Grundstücken (faunistische Untersuchungen) in der Gemarkung Glaubitz für die Baumaßnahme "B 98 Ortsumgehung Glaubitz" (*.pdf, 8,28 MB)
- Bekanntmachung des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr, Eigentümer in der Verkehrssicherungspflicht - Aufruf zur Kontrolle und Pflege von Baumbeständen in den Landkreisen Meißen und Sächsische Schweiz-Osterzgebirge (*.pdf, 0,13 MB)
Bekanntmachungen der LISt Gesellschaft für Verkehrswesen und ingenieurtechnische Dienstleistungen mbH
- Bekanntmachung der LISt GmbH über Vorarbeiten (Baugrunduntersuchungen) auf Grundstücken in der Gemeinde Machern, Gemarkung Püchau für das Vorhaben "B 107, Neubau Geh- und Radweg südlich Eilenburg" (*.pdf, 80,17 KB)
- Bekanntmachung der LISt GmbH über Vorarbeiten (Baugrunduntersuchungen) auf Grundstücken in der Gemeinde Jesewitz, Gemarkungen Groitzsch Flur 1,3 und 4 für das Vorhaben "B 107, Neubau Geh- und Radweg südlich Eilenburg" (*.pdf, 78,87 KB)
- Bekanntmachung der LISt GmbH über Vorarbeiten (Baugrunduntersuchungen) auf Grundstücken in der Stadt Eilenburg, Gemarkungen Wedelwitz Flur 1 und Flur 2 für das Vorhaben "B 107, Neubau Geh- und Radweg südlich Eilenburg" (*.pdf, 81,59 KB)
- Bekanntmachung der LISt GmbH über Vorarbeiten (Baugrunduntersuchungen) auf Grundstücken in den Gemarkungen Jesewitz Flur 3 und Flur 4 für das Vorhaben "B 107, Neubau Geh- und Radweg südlich Eilenburg" (*.pdf, 80,30 KB)
- Bekanntmachung der LISt GmbH über Dulden von Vorarbeiten (Baugrunduntersuchungen) auf Grundstücken in der Gemarkung Dewitz für das Vorhaben "B 107, Neubau Geh- und Radweg südlich Eilenburg" (*.pdf, 79,42 KB)
- Bekanntmachung der LISt GmbH über Vorarbeiten (Vermessungsarbeiten) auf Grundstücken in der Gemeinde Taucha der Gemarkung Dewitz für das Vorhaben "B 87, Neubau Geh- und Radweg Taucha-Jesewitz“ (*.pdf, 77,98 KB)
- Bekanntmachung der LISt GmbH über Vorarbeiten (Vermessungsarbeiten) auf Grundstücken in der Gemeinde Jesewitz der Gemarkung Jesewitz Flur 3-6 für das Vorhaben "B 87, Neubau Geh- und Radweg Taucha-Jesewitz“ (*.pdf, 82,60 KB)
- Bekanntmachung der LISt GmbH über Vorarbeiten (Baugrunduntersuchungen) auf Grundstücken der Stadt Naunhof, der Gemarkung Thallwitz für das Vorhaben "S 11, Thallwitz-Eilenburg Trassenoptimierung mit Radwegneubau im Zuge Brückenerneuerung BW 19" (*.pdf, 0,16 MB)
- Bekanntmachung der LISt GmbH über Vorarbeiten (Baugrunduntersuchungen) auf Grundstücken der Stadt Naunhof, der Gemarkung Eilenburg Flur 36 für das Vorhaben "S 11, Thallwitz-Eilenburg Trassenoptimierung mit Radwegneubau im Zuge Brückenerneuerung BW 19" (*.pdf, 0,16 MB)
- Bekanntmachung der LISt GmbH über Vorarbeiten (Baugrunduntersuchungen) auf Grundstücken der Stadt Naunhof, der Gemarkungen Naunhof für das Vorhaben "S 43, Brücken- und Straßenerneuerung bei Naunhof mit Radwegebau" (*.pdf, 72,70 KB)
- Bekanntmachung der LISt GmbH über Vorarbeiten (Vermessungsarbeiten, Baugrunduntersuchungen) auf Grundstücken in der Gemeinde Lohmen der Gemarkung Lohmen für das Vorhaben "S 164, Neubau Geh- und Radweg nördlich Lohmen" (*.pdf, 72,19 KB)
- Bekanntmachung der LISt GmbH über Vorarbeiten (Vermessungsarbeiten, Baugrunduntersuchungen) auf Grundstücken in der Gemeinde Moritzburg, der Gemarkung Reichenberg für das Vorhaben "S 179, Neubau Radweg zwischen Boxdorf und Reichenberg" (*.pdf, 78,71 KB)
Beihilfen nach Art. 107 AEUV mit Freistellung von der Anmeldepflicht
Beihilfen nach Art. 107 Abs. 1 Vertrag zur Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) mit Freistellung von der Anmeldepflicht nach Art. 3 der Verordnung (EU) Nr. 651/2014 der Kommission vom 17. Juni 2014
Das Landesamt für Straßenbau und Verkehr trifft als Zuwendungsgeber Entscheidungen zur Förderung von Maßnahmen für Einzelmaßnahmen am Sachsenring. Ein Teil dieser Maßnahmen erfüllt den Beihilfebegriff nach Art. 107 Abs. 1 AEUV. Art. 3 der Verordnung (EU) Nr. 651/2014 der Kommission (auch AGVO = Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung), erklärt die Vereinbarkeit bestimmter Beihilfen mit dem Binnenmarkt und stellt diese von der Anmeldepflicht nach Art. 108 Abs. 3 AEUV (Notifizierung) frei, wenn die notwendigen Voraussetzungen der AGVO vorliegen. Die Transparenzpflicht zu derartigen Beihilfen umfasst nach Art. 11 AGVO einen Weblink zum vollen Wortlaut der Beihilfemaßnahme einschließlich Änderungen. Der gesetzlichen Forderung kommt das Landesamt für Straßenbau und Verkehr nachfolgend mit chronologischer Zusammenstellung der mit Freistellung angezeigten Beihilfen nach.
- Festsetzungsbescheid 2024 - Zuweisung des Freistaates Sachsen im Rahmen der Förderung von Einzelmaßnahme "Am Sachsenring" (*.pdf, 0,14 MB)
- Festsetzungsbescheid 2023 - Zuweisung des Freistaates Sachsen im Rahmen der Förderung von Einzelmaßnahme "Am Sachsenring" (*.pdf, 3,35 MB)
- Festsetzungsbescheid 2022 - Zuweisung des Freistaates Sachsen im Rahmen der Förderung von Einzelmaßnahme "Am Sachsenring" (Neufassung) (*.pdf, 1,03 MB)
- Festsetzungsbescheid 2022 - Zuweisung des Freistaates Sachsen im Rahmen der Förderung von Einzelmaßnahme "Am Sachsenring" (*.pdf, 3,79 MB)
- Festsetzungsbescheid 2021 - Zuweisung des Freistaates Sachsen im Rahmen der Förderung von Einzelmaßnahme „Am Sachsenring" (*.pdf, 2,51 MB)
- Festsetzungsbescheid 2020 - Zuweisung des Freistaates Sachsen im Rahmen der Förderung von Einzelmaßnahme „Am Sachsenring" (*.pdf, 2,28 MB)
- Festsetzungsbescheid 2019 - Zuweisung des Freistaates Sachsen im Rahmen der Förderung von Einzelmaßnahme „Am Sachsenring" (*.pdf, 1,15 MB)
- Festsetzungsbescheid 2017 - Zuweisung des Freistaates Sachsen im Rahmen der Förderung von Einzelmaßnahme „Am Sachsenring" (*.pdf, 2,13 MB)
- Festsetzungsbescheid 2016 - Zuweisung des Freistaates Sachsen im Rahmen der Förderung von Einzelmaßnahme „Am Sachsenring" (*.pdf, 78,49 KB)
