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Foto: A72 Triebtalbrücke Talsperre Pöhl
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Landesamt für Straßenbau und Verkehr

LASuV ab 25. Mai wieder für Besucherverkehr geöffnet

Es ist geplant, ab dem 25. Mai 2020 sowohl die Zentrale als auch die Niederlassungen des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr wieder für den Besucherverkehr zu öffnen. Besuche sind nach Möglichkeit vorab anzumelden. Wir weisen darauf hin, dass Besuche dabei unter Einhaltung der Hygiene- und Verhaltensregeln und -empfehlungen zur Vorbeugung von Infektionen der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) zu erfolgen haben: www.infektionsschutz.de/coronavirus. Bitte beachten Sie insbesondere die vorgegebenen Abstandsregeln von mindestens 1,5 Metern. Beim Betreten der Dienstgebäude ist eine Mund-Nasenbedeckung zu tragen, die Benutzung der Aufzüge hat nach Möglichkeit einzeln zu erfolgen. Wir danken für Ihr Verständnis.

Wie gewohnt ist weiterhin die Kontaktaufnahme auf elektronischem, telefonischem oder postalischem Weg möglich.

 

Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 30. April 2020 und vom 12. Mai 2020

Vorgaben für Fahrschulen, Fahrlehrerausbildungsstätten, Ausbildungsstätten nach dem BKrFQG und anerkannte Fahrlehrerfortbildungsstätten

Sehr geehrte Damen und Herren,
 
es erreichen uns zahlreiche Anfragen zur Öffnung von Fahrschulen und Ausbildungs-/Fortbildungsstätten für Fahrlehrer/Berufskraftfahrer nach der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung.
 
Informationen, die dem Landesamt für Straßenbau und Verkehr (LASuV) als Fachbehörde hierzu bekannt werden, geben wir hiermit gern weiter. Bitte beachten Sie zu „Corona-Themen“ stets aber vor allem die Internetseiten der Landesregierung unter www.coronavirus.sachsen.de und die Presse. Das LASuV kann zu den bestehenden und künftigen gesundheitlichen Vorgaben zuständigkeitshalber keine darüber hinaus gehenden Auskünfte erteilen. 
 
Derzeit ist der Stand wie folgt:
 
Die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 30. April 2020, die bereits den Besuch von Fahrschulen unter Einhaltung der Hygienevorschriften - mit Ausnahme der Fahrstunden und praktischen Prüfung für PKW - vom Verbot von Ansammlungen von Menschen ausgenommen hatte, tritt bereits mit Ablauf des 14. Mai 2020 vorzeitig außer Kraft und wird durch die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 12. Mai 2020 abgelöst, die am 15. Mai 2020 in Kraft tritt.
 
Ab dem 15. Mai 2020 ist der Besuch von Bildungseinrichtungen und -veranstaltungen, Bildungszentren der beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung und der Besuch von Fahrschulen einschließlich der Durchführung von Übungsstunden und der praktischen Prüfung ausnahmslos von dem Veranstaltungs- und Ansammlungsverbot ausgenommen. Bildungseinrichtungen und Veranstaltungen, Fahrschulen sowie Bildungszentren der beruflichen Aus- und Weiterbildung dürfen für den Publikumsverkehr geöffnet und besucht werden. Die Einschränkungen für Fahrschulen hinsichtlich der praktischen Fahrschulausbildung und der praktischen Fahrprüfung für die Fahrerlaubnisklassen B und BE fallen somit mit Ablauf des 14. Mai 2020 weg.
 
Die Öffnung der Bildungseinrichtungen und Fahrschulen erfolgt unter der Maßgabe der Einhaltung von Hygieneregeln. Bildungseinrichtungen und Fahrschulen haben ein eigenes Hygienekonzept zu erstellen und umzusetzen. Es können die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, dazu vorhandene branchenspezifische Konkretisierungen der Unfallversicherungsträger beziehungsweise der Aufsichtsbehörde und die einschlägigen Empfehlungen des Robert-Koch-Institutes zum Infektionsschutz in ihrer jeweiligen Fassung berücksichtigt  werden sowie weitere Schutzvorschriften gemäß der Allgemeinverfügung Hygiene des Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt.
 
Die zuständige kommunale Behörde – also das Gesundheitsamt des Landkreises oder der kreisfreien Stadt - kann das Hygienekonzept und seine Einhaltung überprüfen.
Für Fragen, die die Anforderungen an ein solches Hygienekonzept, dessen Erstellung und Umsetzung betreffen, ist das LASuV nicht zuständig und nicht auskunftsfähig. Für Fragen und Themen, die den Bereich der Corona-Schutz-Verordnung, also Gesundheitsschutz, betreffen, sind die Landkreise und kreisfreien Städte und dort die Gesundheitsämter zuständig.
 
Fahrlehrerprüfungen finden statt. Die vom Landesamt für Straßenbau und Verkehr anerkannten Anbieter von Weiterbildungen und der beschleunigten Grundqualifikation nach dem Berufskraftfahrer-Qualifikations-Gesetz (BKrFQG) sowie die Fahrlehrer-Ausbildungsstätten, Ausbildungsbetriebe für Fahrlehrer dürfen tätig werden. Für die Gültigkeit der Weiterbildungsbescheinigungen nach BKrfQG wurden vom Freistaat Sachsen Sonderregelungen getroffen. Bitte wenden Sie sich insofern an die für Sie zuständige Fahrerlaubnisbehörde beim Landkreis Ihres Wohnsitzes oder bei den Städten Chemnitz, Dresden, Leipzig. 
 
Die Regelungen der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung vom 12.05.2020 sollen bis zum Ablauf des 5. Juni 2020 gelten. 

Verlängerung Ausnahmegenehmigung vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot

Aufgrund der anhaltenden Verbreitung des Corona-Virus und der damit verbundenen Maßnahmen hat das sächsische Verkehrsministerium die Geltungsdauer der befristeten Ausnahmegenehmigung vom Sonntags- und Feiertagsfahrverbot für Lkw bis zum 19. April verlängert.

Pressemitteilung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Keine Sonderregeln für Hauptuntersuchungen und andere amtliche Untersuchungen an Kraftfahrzeugen in Sachsen

Der gesamte Bereich der technischen Fahrzeugüberwachung einschließlich beigestellter Prüfungen stand in Sachsen und auch mehreren anderen Bundesländern während der letzten Wochen mit allenfalls geringen Einschränkungen - natürlich unter gesundheitsbedingten Sondervorkehrungen - zur Verfügung. Die Kfz-Betriebe und Prüforganisationen gehören zur kritischen Infrastruktur und waren nicht betroffen von angeordneten Schließungen. Sie konnten ihre Prüfkapazitäten auch nahezu durchweg komplett anbieten.
 
Für Hauptuntersuchungen und andere amtliche Untersuchungen an Fahrzeugen mussten deshalb in Sachsen keinerlei Sonderregelungen erlassen werden.
 
Es waren und sind - anders als in der bundesweiten Presse zum Teil in Aussicht gestellt - die üblichen Fristen für die Vorführung der Kraftfahrzeuge und Anhänger einzuhalten. Überschreitungen der Fristen werden wie gewöhnlich behandelt - sowohl bei der Untersuchung der Fahrzeuge als auch im Rahmen von Ordnungswidrigkeitenverfahren geahndet.
 
Die regelmäßige Überprüfung der technischen Fahrzeugsicherheit ist ein wichtiger Punkt der Verkehrssicherheit.
 
In den Fällen, in denen bei einer ersten amtlichen Fahrzeuguntersuchung ein Mangel festgestellt wurde, der dazu führte, dass die Plakette nicht erteilt wurde, wird besonders auf Folgendes hingewiesen:
 
Die Regelungen der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) sehen die unverzügliche Behebung der Mängel vor; das Fahrzeug ist zur Nachprüfung der Mängelbeseitigung unter Vorlage des Untersuchungsberichts spätestens bis zum Ablauf von einem Monat nach dem Tag der Hauptuntersuchung wieder vorzuführen.
 
Wird das Fahrzeug erst später vorgeführt, so muss nach der StVZO statt der Nachprüfung der Mängelbeseitigung eine neue Untersuchung durchgeführt werden. Dabei kann bei Hauptuntersuchungen nur eine bis zu zwei Monate zuvor durchgeführte Abgasuntersuchung noch berücksichtigt werden. Fristüberschreitungen führen deshalb gesetzlich vorgesehen zu teureren „Nachprüfungen“.
 
Auch insofern wurden in Sachsen keine Sonderregeln erlassen. Gerade bei schon festgestellten Mängeln wäre das der Verkehrssicherheit abträglich.
 
Rechtsgrundlage: § 29 Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) - Untersuchung der Kraftfahrzeuge und Anhänger

Das Landesamt für Straßenbau und Verkehr

Straßen planen, bauen und sanieren,  Brücken errichten, den Nahverkehr fördern, Umweltschutz und Lärmschutz sicherstellen, Transporte genehmigen - dies und vieles mehr leistet die obere Verkehrsbehörde des Freistaates Sachsen - kurz, das LASuV.

Foto: Luftbild einer Autobahn

Themenportal Verkehr

Verkehr und Mobilität in Sachsen haben viele Facetten – zu Lande, zu Wasser und in der Luft … Alle Verkehrsthemen sind außerhalb des Verwaltungsauftrittes des LASuV anschaulich zusammengefasst.

Aktuelle Verkehrslage in Sachsen - Grüne Ampel

Aktuelle Verkehrslage in Sachsen

Informieren Sie sich vor Fahrtantritt über die aktuelle Verkehrssituation auf Sachsens Straßen. Sie finden hier Verkehrsbehinderungen und Staus auf den wichtigsten Autobahnen und Landstraßen des Freistaates Sachsen sowie Baustellen und Umleitungen auf den Autobahnen, Bundes-, Staats- und Kreisstraßen im neuen sächsischen Baustelleninformationssystem.

Logo SN - CZ | Ahoj sousede. Hallo Nachbar. Interreg V A / 2014 - 2020

Kooperationsprogramm Freistaat Sachsen - Tschechische Republik | Modernisierung S 306

Im Rahmen des grenzübergreifenden Kooperationsprogramms Freistaat Sachsen - Tschechische Republik 2014 - 2020, INTERREG haben das LASuV, das Bezirksamt für Straßenunterhaltung und Instandsetzung Karlovy Vary und die Stadt Hranice das Projekt "Modernisierung der historischen grenzüberschreitenden Straßenverbindung Bad Elster S 306 – Hranice III/2172" gemeinsam entwickelt.

Foto: Umweltschutz und Straßenbau

Umweltschutz und Straßenbau | Ökokontomaßnahme Fürstengraben Meißen

Umweltschutz ist ein wesentlicher Bestandteil des Straßenbaus. Durch die Niederlassung Meißen des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr startete Mitte November 2019 die Umsetzung des Vorhabens „Naturnahe Umgestaltung des Fürstengrabens in Meißen“ als Ökokontomaßnahme. Sehen Sie unter folgendem Link auch die Kurzfilme zum Vorhaben.

Ausstellung ROADSHOW - LASuV-Zentrale

Bitte beachten Sie, dass die LASuV-Zentrale erst ab dem 25. Mai 2020 wieder den Besucherverkehr geöffnet und damit ein Besuch der Ausstellung ROADSHOW möglich ist. Besuche sind nach Möglichkeit vorab anzumelden. Wir weisen darauf hin, dass Besuche dabei unter Einhaltung der Hygiene- und Verhaltensregeln und -empfehlungen zur Vorbeugung von Infektionen der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) zu erfolgen haben: www.infektionsschutz.de/coronavirus. Bitte beachten Sie insbesondere die vorgegebenen Abstandsregeln von mindestens 1,5 Metern. Beim Betreten der Dienstgebäude ist eine Mund-Nasenbedeckung zu tragen, die Benutzung der Aufzüge hat nach Möglichkeit einzeln zu erfolgen. Wir danken für Ihr Verständnis.

Arbeitgeber LASuV

(© Freistaat Sachsen, Sächsische Staatskanzlei)

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